Wissenswertes für Gemeinderäte und solche die es werden wollen - Kostenfreies Seminar des BKB-Bayern mit Jürgen Raab in Gerhardshofen

EINLADUNG - EINLADUNG - EINLADUNG

Am Freitag, 10. Januar 2020, um 19:00 Uhr

findet eine vom Freistaat Bayern geförderte Veranstaltung des Bildungswerkes für Kommunalpolitik Bayern e.V. im

Sportheim Birnbaum
Birnbaum 11
91466 Gerhardshofen

statt. Zu diesem Seminar laden wir Sie herzlich ein. Bitte geben Sie diese Einladung an die Mitglieder Ihres Orts- bzw. Kreisverbandes, Bürgermeister, Gemeinde, Stadt- und Kreisräte sowie an interessierte Bürger weiter. Das Seminar ist kostenfrei.

Wissenswertes für Gemeinderäte und solche die es werden wollen
Referent: Diplom-Verwaltungswirt Jürgen Raab, Königsbrunn

Kurzbeschreibung: Das Seminar „Kommunalrecht – Wissenswertes für Gemeinderäte und solche die es werden wollen“ gibt einen Überblick über die Aufgaben der Gemeinde/Landkreise, die Zuständigkeiten, die Gemeindefinanzen, Rechte und Pflichten der Gemeinderäte incl. der Hürde der persönlichen Beteiligung und der Haftungsfragen, der Sitzungen im Gemeinderat, das Wesen einer Geschäftsordnung, Bildung und Arten von Ausschüssen, das Prüfrecht der Rechts- und Fachaufsicht und schließt mit der Darstellung von kommunalen Unternehmen und Beteiligungen.

Wegen der notwendigen organisatorischen Vorbereitungen bitten wir, bis spätestens Dienstag vor dem Veranstaltungstag, um Ihre Anmeldung. Bitte richten Sie Ihre Anmeldung, so schnell wie möglich, direkt an den für Sie zuständigen Bildungsbeauftragten.

Michael Schmitz
Bachgasse 8
91126 Schwabach
01522 1920244
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die Einladung finden Sie hier: https://www.bkb-bayern.de/download/2019/hk191024.pdf

Benutzen Sie bitte zur Anmeldung unsere Homepage unter http://bkb-bayern.de/mfr/mfr.html#anmeldung. Sie erhalten dabei eine Anmeldebestätigung.

Ich wünsche Ihnen ein friedvolles Weihnachtsfest und ein erfolgreiches 2020!

Mit freundlichen Grüßen

Michael Schmitz
Bildungsleiter

- unser Programm unter www.bkb-bayern.de -

Die Freien Wähler laden zur Aufstellungsversammlung

Einladung zur Aufstellungsversammlung Stadtratswahl 2020 der Freien Wähler Pappenheim

Termin: Dienstag, den 17.12.2019 ab 19.00Uhr

Ort:        Gasthaus "Grüner Baum" Pappenheim

Tagesordnungspunkte:

1. Begrüßung durch den 1.Vorsitzenden
2. Wahl eines Versammlungsleiters
3. Wahl der Bewerber für die Stadtratswahlen
4. Bestellung eines Beauftragten für den Wahlvorschlag und seines Stellvertreters
5. Bestellung von zwei Wahlberechtigten zur Unterzeichnung der Niederschrift

Wir FREIE WÄHLER haben Pappenheim generationenübergreifend im Blick. Unsere Liste bei der Kommunalwahl soll bunt gemischt sein. Deshalb brauchen wir Dich, auch ohne Parteizugehörigkeit. Für uns FREIE WÄHLER stehen der Mensch und die Sache vor Ort im Mittelpunkt.

In der Hoffnung auf zahlreiche Teilnahme verbleibe ich

Euer Wolfgang Sachse

Ist die Pappenheimer SPD-Fraktion bereits vor der Kommunalwahl 2020 am Ende?

Der Schock sitzt offensichtlich tief.

Nachdem öffentlich bekannt wurde, dass selbst die eigene Fraktion vom 1. Bürgermeister falsch informiert wurde, bringt diese nicht mal mehr die erforderliche Energie auf, sich öffentlich für ihre „Fehleinschätzung“ bei den Bürgern Pappenheims und den Fraktionen der Bürgerliste, der CSU und der Freien Wähler zu entschuldigen.

Wie naiv muss man denn sein, um den Aussagen der Pappenheimer Führungsspitze noch ungeprüft Glauben zu schenken? Bereits seit Jahren werden gezielt unvollständige und falsche Informationen gestreut. Die Folge daraus zeigt sich im Vertrauensverlust, dem Bruch wichtiger Verbindungen und einer bisher noch nie dagewesen Fluktuation im Bereich der kommunalen Mitarbeiter.

Es ist nicht vorstellbar, dass dies der Orts-SPD verborgen blieb. Nun in jüngster Zeit, kurz nach der Nominierung ihres SPD-Bürgermeisters wird die eigene Fraktion dermaßen „hinters Licht geführt“, dass diese offensichtlich in Schockstarre verfällt. Anders kann dieses Verhalten nicht gewertet werden.

Leserbrief zum Pelzmärtelmarkt 2019

Zum Thema Pelzmärtelmarkt 2019 bat uns Christine Schindler folgenden Leserbrief zu veröffentlichen:

 Aufgrund der Meldungen zum Pelzermärtelmarkt haben wir immer den Hintergrund für diese Debatte vermisst. Das sollte man dem Leser auch mal zu verstehen geben. 

Der Pelzermärtelmarkt 2019 wurde aufgrund der Debatte bezüglich des Marktes 2018 (Kosten) unter anderen Gesichtspunkten angegangen.

Es gab, wie auch in den Medien berichtet, über die Kostenhöhe des Marktes 2018 in den Stadtratssitzungen Gesprächsbedarf.

Dennoch hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, den Markt 2019 wieder zu veranstalten.

Um die Kosten zu reduzieren, fanden sich unter dem Mantel des Veranstalters „Stadt Pappenheim“ ehrenamtliche Helfer, die diesen in Verbindung mit den Verwaltungsangestellten organisierten.

Man hatte während der ganzen Zeit ein gutes Miteinander. Allerdings gab es auch eine Sitzung, in der der Anschein erweckt wurde, dass der Markt in der geplanten Größe nicht erwünscht war.

Aber aufgrund der fortgeschrittenen Planung ging alles seinen Lauf, und behielten die Kosten im Visier.

Wir bekamen an dem Wochenende viel Zuspruch und man lobte auch seitens des Stadtrats  vor allem das entstandene Miteinander.

Bei der Nachbesprechung am 20.11.19, zu der wir auch Herrn Bgm. Sinn dazu gebeten haben (die Verwaltungsangestellten übernahm diese Aufgabe), bekamen wir jedoch eine Absage.

Da es aber eine Veranstaltung der Stadt war, sollte doch wenigstens ein Vertreter seitens der Stadtführung anwesend sein. Dies übernahm, da er die Vertretung von Herrn Sinn inne hatte, Herr Claus Dietz.

Nachdem der Markt durchaus auch kritisch beleuchtet, und auch Missstände angesprochen wurden, fanden wir als Organisationsteam es aber trotzdem

Leserbrief von Claus Dietz (2. Bürgermeister Pappenheim)

Pelzmärtelmarkt 2019

zu den „Klarstellungen des Bürgermeisters und der SPD-Fraktion“

Dass Bürgermeister Uwe Sinn gerne seine eigenen „Wahrheiten“ verbreitet ist nichts Neues mehr. Es ist allerdings höchst befremdlich mit anzusehen, dass sogar seine eigenen Fraktionskollegen von ihm nicht korrekt informiert werden.

Mit e-mail vom 19.11. wurde ich vom Sekretariat des Bürgermeisters gebeten, die Vertretung für ihn am 20. und 21. November zu übernehmen.

Am 20. November fand um 18 Uhr die Nachbesprechung des Pelzmärtelmarkts unter meiner Leitung statt. In dieser Gesprächsrunde wurde das Helferessen angeregt und dann von mir beschlossen, dieses seitens der Stadt zu finanzieren (Kosten erwähnt im Protokoll vom 21.11., Verteiler: alle Beteiligten und 1. Bürgermeister).

Die von Bürgermeister Uwe Sinn, und durch inkorrekt erhaltene Informationen auch von der SPD-Fraktion, zu Unrecht öffentlich denunzierte Mitarbeiterin der Stadt hat keineswegs eigenmächtig eingeladen, sondern völlig korrekt auf Anweisung des vom 20. bis 21. November amtierenden Bürgermeisters der Stadt Pappenheim gehandelt!

Auch hier einen Vergleich mit irgendwelchen Vereinsförderungen zu ziehen hinkt gewaltig.

Es hatten sich auf einen Aufruf von Stadtratskollege Karl Satzinger spontan ca. 25 Personen aus allen Gruppierungen zu Transport-, Auf- und Abbauhilfe dieses städtischen Marktes eingefunden und damit der Stadt sicherlich Kosten in vierstelliger Höhe gespart.

Derartiger ehrenamtlicher Zusammenhalt ist sonst nur auf den Ortsteilen anzutreffen, in der Kernstadt hat dieser eher Seltenheitswert. Der Gemeinschaftssinn und die gute Stimmung, die unter den Helfern herrschte, könnte für weitere Aktionen dieser Art in Pappenheim Schule machen.

Schon allein aus letzterem Grund wäre es unverantwortlich, dieses zart keimende Pflänzchen durch fehlende Anerkennung sofort wieder zu zertreten.

Claus Dietz

2. Bürgermeister der Stadt Pappenheim

Pelzmärtelmarkt 2019: Nichts als verbrannte Erde weit und breit

in facebook bereits 2009 Personen erreicht

Der Vorsitzende der Bürgerliste, Karl Satzinger, bat uns folgendes Statement nebst Email, auf Reaktion der Veröffentlichungen von Bgm. Sinn und der SPD-Fraktion, zu veröffentlichen:

Bürgermeister Sinn und die SPD Fraktion begraben in ihren Leserbriefen ein Fairnessabkommen, getroffen als "Gentlemen Agreement", und das fast einzige noch funktionierende Ereignis mit enormen ehrenamtlichen Engagement in Pappenheim.

Ohne zu wissen, dass hier öffentliche Leserbriefe geschrieben werden, habe ich heute morgen den Beteiligten und den Fraktionsvorsitzenden im Anhang befindliches Schreiben zukommen lassen. Nun sehe ich mich gezwungen dies nachfolgend auch zu veröffentlichen.

Dass hier Beschäftigte der Stadt Pappenheim in Misskredit gebracht werden ist schlicht beschämend.

Oder reagiert man auf meinen gestellten Antrag zu einem erneuten Pelzermärtelmarkt für 2020 ? Dieser Antrag wurde fristgerecht gestellt und wieder einmal nicht in die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung übernommen. Laut Geschäftsordnung hätte dieser aber ohne vorherige Prüfung übernommen werden müssen.

Mit Freundlichen Grüßen

Karl Satzinger

Rückblick auf Stadtratssitzung vom 07.11.2019: Novum im Stadtrat

Der im Tagesordnungspunkt 7 geplante Antrag der SPD-Fraktion auf „Auszahlung der Arbeitsleistung für die Organisation des Pelzmärtelmarktes 2018“ hatte gleich mehrere Besonderheiten aufzuweisen.

Einerseits waren der erste und zweite Bürgermeister befangen und der dritte Bürgermeister nicht anwesend. Die Gemeindeordnung hat einen solchen Fall nicht vorgesehen, deshalb konnte der Antrag nicht behandelt werden.

Andererseits erteilte sich der Antragsteller StR Gronauer (SPD) kurzerhand selbst das Wort, obwohl er gleich zu Beginn feststellte, dass dieser bereits erledigt, sprich die offene Rechnung, (Anm. der Redaktion: wenn auch mit Abschlägen), zur Auszahlung angewiesen sei.

Gronauer konnte sich nicht verkneifen, ausgewählte Punkte aus einer nicht öffentlichen Stellungnahme der Rechtsaufsicht zu zitieren, in welcher der zweite Bürgermeister Dietz eine in der Verwaltung umstrittene und angezweifelte Rechnung hat prüfen lassen.

Just als Gronauer verkündete die SPD könne das Vorgehen des 2.Bürgermeisters Dietz nicht teilen, ging StR Otters (FW) dazwischen. Mit eingangs festgestelltem Novum könne Gronauer nun nicht ein eigenes Plädoyer abhalten. „Das geht doch nicht!“. StR Gronauer besann sich eines Besseren und betrachtete den Vorgang als beendet.

Dennoch muss sich die SPD-Fraktion fragen lassen, ob sie im Interesse der Stadt Pappenheim und seiner Bürger, oder der Mitarbeiterinnen des Touristikvereins, arbeitet.

Firma Schindler spendet an Kindergarten St.Martin

Anlässlich des diesjährigen Pelzermärtelmarktes und den vorab veranstalteten langen verkaufsoffenen „Pink-Friday“´s erhielt der katholische Kindergarten St.Martin von der Fa. Anton Schindler e.K. eine Spende in Höhe von € 601,00.

Durch verschiedene Angebote (selbstgemachtes Himbeersalz und Gebäck, Kuchen, Punsch und Glühwein) konnte dieser Betrag für unsere Kinder erwirtschaftet werden.

Die Kuchenspenden kamen dabei nicht nur vom Kindergarten selbst, sondern vor allem von ehemaligen Mamas und ehemaligen Omas des Kindergarten, denen wir als Elternbeirat an dieser Stelle im Namen des Kindergarten St.Martin sehr herzlich danken wollen.

Die Familie Schindler steht uns seit vielen Jahren im Bezug auf Spenden aktiv zur Seite. Auch hier nochmal ein Danke, denn es sind unsere Kinder, die davon profitieren.

Kommunalwahl 2020 Bürgermeisterkandidat Florian Gallus

4. Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuung

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Auftrag von Herrn MdL Hauber senden wir Ihnen nachfolgend eine Mitteilung der Bayerischen Staatsregierung über das 4. Sonderinvestitionsprogramm.

Herr Hauber freut sich sehr, dass sich sein persönlicher Einsatz gelohnt hat.

Das aktuelle Infoblatt von Frau Staatsministerin Schreyer ist beigefügt.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Herzliche Grüße aus Weißenburg

i.A. Carola Rosenberg

Abgeordnetenbüro

Wolfgang Hauber
Mitglied des Landtags
Innenpolitischer Sprecher

 Bahnhofstr. 19,  91781 Weißenburg i. Bay.

Tel:           +49 (0) 9141 / 99 70 170

Fax:          +49 (0) 9141 / 99 70 172

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Familienministerin Schreyer: „Wir erhöhen die Anzahl der geförderten Plätze auf 63.500. Das ist eine gute Nachricht für die Eltern in Bayern!“ – Kinderbetreuung

26. November 2019

Der Kita-Ausbau in Bayern geht weiter voran. Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung und erhöht die Zahl der geförderten Plätze auf 63.500. Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer: „Wir schaffen maßgeschneiderte Kindertagesbetreuung und unterstützen die Kommunen dabei mit Nachdruck. Im Koalitionsvertrag waren 42.000 Plätze vereinbart. Im September haben wir beschlossen, das Ausbauziel auf 50.000 Plätze zu erhöhen. Zum Ende der Antragsfrist am 31. August 2019 hatten wir eine enorme Steigerung der Antragszahlen. Wir wollen alle bis dahin beantragten