Leserbriefe

Manipulatives Verhalten?

Im November 2016 kommentierte ich im Pappenheimer Skribent einen Leserbrief, in dem eine ziemliche Entrüstung über einen Beschluss des Stadtrats zum Ausdruck gebracht wurde. In meinem Kommentar merkte ich an, dass uns Stadträten seitens der Rathausleitung oft Beschlussvorlagen präsentiert werden, die für die Entscheidungsfindung sehr richtungsweisend formuliert sind. Häufig ist deshalb zu einer objektiven Beurteilung für die ehrenamtlichen Stadträte vor Sitzungen eine Eigenrecherche nach nicht, oder nicht richtig mitgeteilten Tatsachen erforderlich, die in dem speziellen Fall damals nicht getätigt wurde.

In der Sitzung v. 15.12.16 wurde ich von Bürgermeister Uwe Sinn dafür öffentlich diskreditiert und der Äußerung

In Reaktion auf den Leserbrief von Karl Satzinger (Bürgerliste) vom 05.04.2017 haben Bürgermeister Uwe Sinn und der Geschäftsleiter Stefan Eberle im Pappenheimer Skribent am 07.04.2017 mit Titel "Vom Aufblähen der Sachverhalte" Stellung genommen.

Eine Richtigstellung des Fraktionsvorsitzenden der Bürgerliste Karl Satzinger folgt umgehend:

Aufgeblähte Protokollbücher
Der Grund meines Leserbriefs war die Tatsache, dass die Sitzungseinladung nicht nur, wie geschrieben stand, 1 Tag zu spät zugestellt wurde.
Dies bedarf einer Richtigstellung.
Des Weiteren beklage nicht nur ich den Umstand, dass Sitzungsvorlagen meist spät oder als Tischvorlagen am Tag der Sitzung an den Plätzen der Räte liegen und von den Räten in selbiger Sitzung eine Entscheidung abverlangt wird.
Dies habe ich mehrmals, auch in öffentlichen Sitzungen, angemahnt. Auch bin ich schon mehrmals an Sitzungstagen nachmittags extra ins Rathaus, um mir fehlende Unterlagen zu holen, und mich einzulesen. Diesen Missstand habe ich jetzt 2 Jahre stillschweigend hingenommen, nur immer wieder darauf hingewiesen. Wir reden hier über keine Einzelfälle!
In keinster Weise habe ich in meinem Leserbrief manipulatives Verhalten unterstellt. Dass hier augenscheinlich, weil wohl Argumente ausgehen, Internes öffentlich gemacht wird ist mehr als peinlich.
Nur so viel zur Richtigstellung: In Sachen EHP wurden dem Gremium Termine und Fristen genannt,die nach jetzigem Kenntnisstand nicht richtig waren. Damit wollte man wie es aussieht Druck auf manche Stadtratsfraktionen aufbauen. Dies habe ich, das Recht nehme ich mir heraus, rechtlich prüfen lassen. In diesem Schreiben wurde mir auch ein Weg aufgezeigt wie eine mögliche Vorgehensweise aussehen könnte. Von diesem habe ich bisher keinen Gebrauch gemacht.
Ich habe weder mit dem

Zur aktuellen Pappenheimer Stadtratsstory
Zur Sache: ein Stadtrat der Bürgerliste bekommt am Dienstag anstatt am Donnerstag seine Sitzungseinladung mit 5 von 12 möglichen Beschlussvorlagen um sich auf eine kommende Sitzung vorzubereiten.
Und was noch schlimmer ist er mahnt dies auch noch an.

Zu einer fristgerechten Sitzungseinladung gehören auch die Sitzungsunterlagen bzw. die fertigen Beschlussvorlagen. Das diese möglichst mit der Sitzungseinladung versandt werden sollen hat der Stadtrat in seiner Konstituierenden Sitzung vor ca. 3 Jahren so festgelegt und ,,einstimmig“ beschlossen. Nur umgesetzt wurde dies in den seltensten Fällen.
Beschlussvorlagen als Tischvorlage zu wichtigen Themen ist ein No Go!!
Auch wurden hier dem Stadtrat der

Fehlendes Kostenbewusstsein in Pappenheim

In unserer Stadt werden öffentliche Gelder verschwenderisch ausgegeben für unnötige Projekte. Außerdem wird immer die teuerste Variante durchgeführt und in der Folge müssen Schulden gemacht werden.
Zum Beispiel wurden über Hunderttausend Euro in das nutzlose Europäische Haus Pappenheim gesteckt und weitere Hundertausende sollten folgen. Das machte keinen Sinn und der Stadtrat hat dieses Verlustprojekt Gott sei Dank gestoppt.
Die Pflasterung der Deisingerstraße für mehrere Hunderttausend Euro und ein überdimensionierter, nicht ins Stadtbild passender Brunnen wurden zum Glück von den Bürgern gestoppt. Leider werden die schönen gusseisernen Laternen nicht auf LED umgerüstet wie in Weißenburg, sondern im Rahmen eines sehr teuren „ Lichtkonzeptes“ durch Metallrohre ersetzt, die nicht in Stadtbild passen.
Allein das „Lichtkonzept“ für einen kleinen Parkplatz auf der Stadtwerkeinsel kostet 70000 Euro. Der landschaftlich schöne Parkplatz wird für viel Geld zugepflastert und versiegelt, obwohl er mit wenig Aufwand landschaftspfleglich instandgesetzt werden könnte.
Ein einfacher Steg über die Altmühl, der wenig genutzt wird, soll durch eine befahrbare Brücke für mehrere Hunderttausend Euro ersetzt werden.
Es gibt zwar Zuschüsse aber trotzdem sind Kredite notwendig und für wichtige Pflichtaufgaben, wie den ordnungsgemäßen Straßenunterhalt, fehlt das Geld. Wegen der Schulden wurde eine Straßenausbaussatzung nötig, aufgrund der die Bürger zusätzlich zu ihren gezahlten Steuern ein zweites Mal massiv zur Kasse gebeten werden. Alles weil man nicht sparsam mit den Steuern wirtschaften kann und nur das Teuerste gerade gut genug ist in Pappenheim.