Vor einer Entlastung der Verwaltung für die Jahresrechnung 2017 gab der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Walter Otters (FW) einen aufschlussreichen Einblick in die Arbeit der Kommission.
In drei Sitzungen wurde unter anderem auch die überörtliche Prüfung und deren Empfehlungen angeschaut.
Otters betonte alle Unterlagen wurden zeitnah zur Verfügung gestellt. Daraus hatte man wie üblich einige Themen zur detaillierten Prüfung ausgewählt:
| 1. Eine davon war die Kalkulation der Friedhofsgebühren. Hierbei wurde bereits im Juni 2017 im Stadtrat beschlossen, diese extern prüfen zu lassen. Das Ergebnis dieser Prüfung war Mitte November 2017 im Haus. Während der internen Prüfung fiel auf, dass das Ergebnis dieser externen Prüfung dem Stadtrat noch nicht vorgelegt wurde. | Hieraus ergab sich die Empfehlung solche Informationen möglichst zeitnah an die Stadträte weiterzugeben. Weiterhin zeigte die ursprüngliche Sitzungsvorlage der Kämmerei mit der entsprechenden Sitzungsvorlage für die Stadträte keine Übereinstimmung. Daraus ergab sich die Empfehlung zukünftig die Sitzungsvorlagen mit Versionsnummern zu versehen, um Veränderungen sichtbar zu machen und zu dokumentieren. |
| 2. Ein weiterer Punkt war die Kirchweihschaltung. Das Thema wurde mittlerweile in einer Sitzung behandelt, deshalb brauchte man hier nicht ins Detail gehen. | Hier wäre nur die Empfehlung zukünftig sauber zu klären wer bei den Ortskirchweihen wofür zuständig sei. |
| 3. Ein weiteres Thema betraf die Reisekosten: Da hier die Aussagen der Betroffenen und der Verwaltung differierten. Die Summen waren als richtig gekennzeichnet, die sachliche Korrektheit jedoch ungeprüft. Das ist so nicht zulässig. Es genügt nicht nur rechnerisch zu prüfen, auch die sachliche Korrektheit muss geprüft werden. | Hierzu habe der Rechnungsprüfungsausschuss noch keine Lösung vorgestellt. Otters Vorschlag wäre, mit dem Jahr 2018 nochmal zu prüfen und daraus eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen zu erarbeiten. |
| 4. Auch die Abrechnung des Pelzmärtelmarktes 2017 wurde geprüft. | Hieraus ergeht die Empfehlung zukünftig alle Kosten der Folgejahre gegenüber zu stellen, um eine weitere Entwicklung im Auge zu behalten. |
| 5. Die Abrechnung der Sportförderung wurde nach Ansicht Otters sehr gut gelöst, auch für die Vereine. | Als Anregung schlug Otters vor, Einzelzuwendungen auch im laufenden Jahr abzurechnen, um eine Ansammlung von nicht in Anspruch genommener Zuwendungen zu vermeiden. Auch Sportreferent Gronauer befürwortete diesen Vorschlag und ergänzte, die Richtlinien um eine Deckelung der Zuwendungen erweitern zu wollen. |
| 6. Straßenunterhalt / -Widmung: Hier teilt StR Otters mit, dass das gemeldete Straßenverzeichnis aus 2004 weitergeführt werden muss. | Hierzu gibt es Anweisungen die dem Stadtrat noch vorgelegt werden. |
| 7. Über Rechtsangelegenheiten wird zwar vom Stadtrat entschieden, die Ergebnisse können aber oft, bedingt durch lange Laufzeiten, nicht mehr nachverfolgt werden. |
Im Gesamten hat der Rechnungsprüfungsausschuss keine gravierenden Mängel festgestellt. Somit ist eine Entlastung des Bürgermeisters und der Verwaltung zu empfehlen.