Büchereien und Märkte

Zum Thema Pelzmärtelmarkt 2019 bat uns Christine Schindler folgenden Leserbrief zu veröffentlichen:

 

 

 Aufgrund der Meldungen zum Pelzermärtelmarkt haben wir immer den Hintergrund für diese Debatte vermisst. Das sollte man dem Leser auch mal zu verstehen geben. 

Der Pelzermärtelmarkt 2019 wurde aufgrund der Debatte bezüglich des Marktes 2018 (Kosten) unter anderen Gesichtspunkten angegangen.

Es gab, wie auch in den Medien berichtet, über die Kostenhöhe des Marktes 2018 in den Stadtratssitzungen Gesprächsbedarf.

Dennoch hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen, den Markt 2019 wieder zu veranstalten.

Um die Kosten zu reduzieren, fanden sich unter dem Mantel des Veranstalters „Stadt Pappenheim“ ehrenamtliche Helfer, die diesen in Verbindung mit den Verwaltungsangestellten organisierten.

Man hatte während der ganzen Zeit ein gutes Miteinander. Allerdings gab es auch eine Sitzung, in der der Anschein erweckt wurde, dass der Markt in der geplanten Größe nicht erwünscht war.

Aber aufgrund der fortgeschrittenen Planung ging alles seinen Lauf, und behielten die Kosten im Visier.

Wir bekamen an dem Wochenende viel Zuspruch und man lobte auch seitens des Stadtrats  vor allem das entstandene Miteinander.

Bei der Nachbesprechung am 20.11.19, zu der wir auch Herrn Bgm. Sinn dazu gebeten haben (die Verwaltungsangestellten übernahm diese Aufgabe), bekamen wir jedoch eine Absage.

Da es aber eine Veranstaltung der Stadt war, sollte doch wenigstens ein Vertreter seitens der Stadtführung anwesend sein. Dies übernahm, da er die Vertretung von Herrn Sinn inne hatte, Herr Claus Dietz.

Nachdem der Markt durchaus auch kritisch beleuchtet, und auch Missstände angesprochen wurden, fanden wir als Organisationsteam es aber trotzdem

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Bereits mehr als 5 Monate dauert das Gezerre um die Abrechnung des Pelzmärtelmarktes nun an. Und es ist noch kein Ende abzusehen.

Zogen doch alle Beteiligte gemeinsam an einem Strang, um erneut in 2018 einen gelungenen Markt auf die Beine zu stellen, so gibt es bis dato Unstimmigkeiten, welche vor allem mit der Abrechnung und den deutlich überhöhten Kosten zu tun haben. Die Hauptrolle in diesem "Kommunal-Krimi" spielt Bürgermeister Sinn, dieser gibt jedoch keine gute Figur ab.

 

Aber lesen Sie selbst. Wir haben für Sie die bisherigen Ereignisse chronologisch aufgereiht:

 

Zusammenfassung Stadtratssitzung vom 20.09.2018

Bereits während der Sitzung am 20.09.2018 gab es rege Diskussionen bezüglich der hohen Kosten und der Widersprüche zur Beteiligung der Damen des Tourist-Büros. (Anm.d.Red.: Bei einer Vorbesprechung in der Tourist-Info betonte eine Mitarbeiterin der TI vor mehreren Zeugen, sie seien heuer nur noch beratend tätig, weil Sie das zeitlich nicht mehr leisten könnten.) So konnten es auch die Stadträte der Sitzungsvorlage entnehmen. In dieser  teilt Bgm. Sinn mit, die Vorjahres-Gesamtkosten beliefen sich auf ca. 12.000 € (incl. Bauhof, Verwaltung und Tourist-Büro-Aufwand). Die vorraussichtlichen Kosten würden sich auf Bauhof und Stadtwerke mit ca. 6500.- € und auf die Tourist-Info mit ca. 5000.- € verteilen. Von StR Otters (FW) auf diesen Widerspruch hingewiesen, erklärte Bgm. Sinn, dass die Arbeit der Tourist-Info diesmal separat abgerechnet werden müsse, da der Verein die Kosten nicht mehr tragen könne. Die Stadt sei nicht in der Lage den Markt alleine zu organisieren. StR Otters (FW) kritisiert, dass im Beschlussvorschlag stehe, die Stadt würde die Aufgaben übernehmen. Bgm. Sinn weist darauf hin, dass die Organisation miteinander erfolge, also von den drei Damen der Tourist-Info, den Mitarbeitern im Vorzimmer und von Frau Geiger. Da die Damen der Tourist-Info nicht bei der Stadt angestellt seien, müssten die zusätzlichen Ausgaben von der Stadt an den Tourismus-Verein vergütet werden. Selbst in diesem Punkt ist eine Diskrepanz in der Erklärung des Bgm. Sinn zur Aussage der Damen aus der Tourist-Info festzustellen. Sahen die Damen Probleme bei der Erbringung des Zeitaufwandes, wollte der Bgm. die Leistungen finanziell honoriert sehen. Hierbei sollte man nicht übersehen, dass der Tourismus-Verein zwar ein selbständiger eingetragener Verein ist, jedoch jährlich mit ca. 45.000 € von der Stadt Pappenheim finanziert wird. Unter diesem Aspekt ist es angebracht, sich über die zukünftige Existenzberechtigung des Tourismus-Vereins grundsätzlich Gedanken zu machen. Auch aufgrund des schwindenden Tourismusaufkommens wäre wohl ratsam, die Tourist-Info wieder in die Stadtverwaltung Pappenheim einzugliedern. Nicht wenige Bürger sind der Meinung, sie diene ohnehin nur noch der Auslastung von wenigen Ferienwohnungen. StR Otters (FW) schlug vor, im Beschluss den Kostenrahmen festzulegen bzw. nur die nachgewiesenen Kosten zu bezahlen. An dieser Stelle stellt Herr Eberle fest, dass Bgm. Sinn aufgrund seiner Funktion als 1. Vorsitzender des Touristik-Vereins persönlich beteiligt ist und sich damit in einem massiven Interessenskonflikt befinde. Spätestens hier wurde klar, dass der Bürgermeister weder an der Erstellung der Beschlussvorlage, noch an den Beratungen hätte teilnehmen dürfen. StR Satzinger (BGL) hielt ein Kostenlimit nicht für notwendig, es sei ausreichend, wenn die nachgewiesenen Kosten im Januar vorgelegt und nachgewiesen würden.

 

Stadtratsbeschluss vom 20.09.2018:  Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt a) auch im Jahr 2018 als Veranstalter des Pelzmärtel-Marktes aufzutreten b) die Organisation des Pelzmärtel-Marktes wird von den Mitarbeiterinnen der Tourist-Information sowie von den Mitarbeiterinnen des Vorzimmers des Bürgermeisters und der zuständigen Sachbearbeiterin für Veranstaltungen der Stadt Pappenheim und dem Bürgermeister durchgeführt. Durch den Pelzmärtel-Markt wird das gesellschaftliche Leben im Stadtgebiet Pappenheim mit Ortsteilen gefördert. Der Gesamtbetrag soll 12.000 € nicht übersteigen, im Januar 2019 soll ein Verwendungsnachweis der Mittel dem Stadtrat vorgelegt werden.

 

anschließende Klärungsversuche nach Stadtratssitzung vom 20.09.2018

Aufgeschreckt durch die von Bgm. Sinn prognostizierten Gesamtkosten, erlaubte sich Stadtrat Satzinger (BGL) bei der vermeintlichen Verfasserin der Sitzungsvorlage nachzufragen, wie sie auf so hohe Kosten von 12.000.- € käme. Diese erkannte ihre an die Stadträte verteilte Sitzungsvorlage nicht wieder. Sie könne sich das nicht erklären, das habe sie nicht geschrieben. Es müsse jemand ihre Zahlen und Sachverhalte geändert haben.

In der ursprünglich ausgearbeiteten Sitzungsvorlage wurden die Vorjahres-Gesamtkosten mit 6.844,46 € beziffert. Für den geplanten Markt im Jahr 2018 rechnete man mit 300.- € geringeren Kosten, da die Attraktionen im EHP entfallen würden. Die Kosten der Stadt, in Höhe von 6500 €, beinhalten die Leistungen des städt. Bauhofes und der Stadtwerke GmbH, Durch die Übernahme der bisherigen organisatorischen Tätigkeiten von der Tourist-Info an die Stadtverwaltung Pappenheim würde keine Kostenmehrung eintreten.

Um den Sachverhalt aufzuklären, schrieb Stadtrat Satzinger am 3.Oktober 2018 zur Klarstellung an Bgm. Sinn, dass er nicht den Pelzmärtelmarkt in Frage stellen will. Desweiteren bemängelte er die genannten Zahlen in den Sitzungsvorlagen sowie Sinn's falsche Aussage, einige Stadträte würden den Markt nicht wollen:

Hier seine Fragen vom 03.10.2018, welche bis dato (02.03.2019) noch nicht beantwortet sind: 1. Wie kann es sein, dass eine Beschlussvorlage eines Sachbearbeiters derart verändert wird, dass er diese nicht wiedererkennt? 2. Welches Zahlenwerk stimmt jetzt? Hier bitte ich um Belege/Beschlüsse und Zahlen aus dem Vorjahr. 3. Wer hat Veränderungen in der Originalvorlage vorgenommen? Der Verlauf ist ja meines Wissens im Programm nachvollziehbar. 4.Warum erhält der Stadtrat keine Informationen über den Werdegang so eines Dokumentes? Es muß doch für einen Stadtrat ersichtlich sein, wer wann ein Dokument wie verändert.

Anmerkung: Mit einer Antwort hätte Bgm. Sinn schon Anfang Oktober 2018 einige Ungereimtheiten ausräumen können, wenn er gewollt hätte.

Erste Abrechnungsversuche nach erfolgreichem Markt

Obwohl vom Stadtrat am 20.09.2018 beschlossen wurde, die Verwendungsnachweise im Januar dem Stadtrat zur Prüfung und Freigabe vorzulegen, gelangte eine Rechnung der Tourist-Info ohne Freigabe-Unterschriften zur Kämmerei. Da die erforderlichen Unterschriften und damit die Genehmigungen der zuständigen Sachbearbeiterin und des 2. Bürgermeisters Dietz (FW) fehlten, wurde die Rechnung von Kämmerer Roth zurückgewiesen.

Aus dem Landratsamt hört man, Bgm. Sinn habe bereits eine Audienz zum Thema Pelzmärtelmarkt bei der Rechtsaufsicht wahrgenommen.

 

Keine Vorlage der Kostennachweise am 17.01.2019

Zur Überraschung vieler Stadträte erschien der vorgesehene Tagesordnungspunkt "Vorlage der Kostennachweise des Pelzmärtelmarktes" nicht auf der Tagesordnung, weder im öffentlichen, noch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Von der Kämmerei wurde signalisiert, dass zu diesem Zeitpunkt bereits alle Abrechnungen vorlagen. Bgm. Sinn ignoriert den Beschluss des Stadtrates vom 20.09.2018!

 

Sitzung 07.02.2019 Sinn’s Sorge wegen öffentl. Behandlung der Pelzmärtelmarkt-Abrechnung

Gleich zu Sitzungsbeginn drängte Bürgermeister Sinn darauf, wie angekündigt, eine "Erklärung zur Tagesordnung" abzugeben.

Hierbei behauptete Bgm. Sinn, der 2. Bgm. Dietz habe mehrfach aufgefordert, den Tagesordnungspunkt "Abrechnung Pelzmärtelmarkt" auf den öffentlichen Teil der Sitzung zu legen. Er wäre dieser Forderung auch nachgekommen, wenn dies rechtlich möglich wäre. Zur Klärung dieser Forderung habe er bei einer der renomiertesten Anwaltskanzleien ein Gutachten erstellen lassen (Anm. d. Red.: in welcher Funktion wurde das Gutachten angefordert und wie teuer ist es? Als 1.Bgm. oder als 1.Vorsitzender des Tourismusvereins? Wer bezahlt dieses Gutachten und warum hat man sich nicht an die Rechtsaufsicht gewandt, wie sonst üblich?). Er behauptete dieses Gutachten käme zu dem Schluss, eine Behandlung sei nur im nichtöffentlichen Teil möglich. Gesehen hat dieses Gutachten bisher niemand.

Eine öffentliche Veranstaltung mit öffentlichen Stadtgeldern finanziert, was ist hier geheim? Warum soll der Bürger nicht erfahren dürfen, was so ein Markt kostet?

Warum betrieb Sinn einen derartigen Aufwand, um das Thema "Abrechnung Pelzmärtelmarkt" nicht an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen? War er sich bewusst, in eklatanter Weise gegen die Gemeindeordnung verstoßen zu haben? Er hätte sich diesem Thema komplett fernhalten müssen. Die Federführung  -einschließlich der Erstellung der Sitzungsvorlage- hätte er dem 2. Bürgermeister Dietz überlassen müssen. Diesen hatte er gleich eingangs seiner Erklärung fälschlicherweise beschuldigt, das Thema öffentlich behandeln zu wollen, was Dietz prompt als Lüge zurückwies, ebenso den Vorwurf, er würde den Markt ablehnen. Wie sich später herausstellte, bezog sich Bgm. Sinn auf eine interne Mail von Amtsleiter Eberle, der dann kleinlaut einräumte, er müsse wohl was falsch verstanden haben. Mehrere Stadträte wiesen darauf hin, niemals eine nichtöffentliche Behandlung der Abrechnungsdaten gefordert zu haben. Der öffentliche Beschluss vom 20.09.2018 legte eine Vorlage der Abrechnungsdaten im Januar 2019 fest. Warum sollte dies nicht in öffentlicher Sitzung behandelt werden? Für eine öffentliche Behandlung in der nächsten Sitzung stimmte schließlich auch Stadtrat Gronauer (SPD).

StR Satzinger (BGL) verwehrte sich gegen die Aussage, verschiedene Stadträte wollten den Pelzmärtelmarkt nicht. Er verwies auf die einstimmige Beschlussfassung diesen Markt 2018 durchzuführen. Eindringlich stellte er nochmal klar, dass die Stadträte in diesem Zusammenhang auch öffentliche Gelder verwalten. Deshalb sei es dringend erforderlich, sich zu informieren wie diese eingesetzt wurden. Es könne nicht sein, dieses Thema so zu zerreden, "der Markt sei ein Rest was Pappenheim noch vorzuweisen hat".

Das Thema wurde im nichtöffentlichen Teil fortgesetzt, wobei nur bekannt ist, dass Bgm. Sinn hierbei den Sitzungssaal verlassen hat.

 

Sitzung 28.02 2019: Offenlegung der Kosten

Gleich zu Beginn des letzten Tagesordnungspunktes wurde per Beamer die von der Kämmerei vorbereitete Verwendungsnachweistabelle des Pelzmärtelmarktes 2018 vorgestellt.

Zusammengefasst ergeben sich folgende Werte:

Bauhof	8400 €
Verwaltung	5300 €
Stadtwerke	600 €
Frau Bartholomäus	760 €	Nachfragen zu Leistungsumfang blieben unbeantwortet
Leihgebühr Anhänger	95 €
Anteil Stadt an Projektfond	1282 €
Rechnung Touristinfo (unbezahlt)	4000 €
Zwischensumme	20.500 €
abzgl. Zuschuss Projektfond	-770 €
Gesamtkosten	19.730 €

Man beachte, den Gesamtkosten von 19.730 € stehen 15 Stunden des Marktbetriebs gegenüber.

Die Kosten für eine Marktstunde belaufen sich somit auf ca. 1.300 €.

Im Vergleich zum Beschluss ergibt sich eine Kostenmehrung von ca. 7730 € bzw. ca. 60%.

 

StR Otters (FW) bemerkte hierzu:

• "Wir haben 625 Std., das ist eine stolze Summe. Das erscheint mir extrem hoch für 3 halbe Tage Marktgeschehen.
• "Alleine die Rechnung der Tourist-Info enthält einen Aufwand von 260 Stunden? Darüber muss nochmal geredet werden." Otters vertritt die Meinung, das Vorgelegte ist nur eine Kostenaufstellung, kein Verwendungsnachweis. Bevor der Stadtratsbeschluss vom 20.09.2018 nicht umgesetzt sei, wird kein Geld ausbezahlt.
• "Wer hat über den Projektfond abgerechnet?" Bgm. Sinn: die Tourist-Info.
• "Ich sehe hier eine Rechnung von Frau Bartholomäus. Wer hat sie beauftragt." Bgm. Sinn bestätigte sie selbst beauftragt zu haben. "Was hat sie gemacht?" Sinn antwortet: "Das weiß ich nicht." (Anm. d. Red.: Laut Aufstellung des Kämmerers wurde die Rechnung bereits bezahlt. Wer hat diese frei gegeben?)

StR Hüttinger (FW) stoßen vor allem die vielen Stunden des Baufhofs auf.

StR Satzinger (BGL) weist darauf hin, dass die zuständige Sachbearbeiterin in den von ihr erstellten Unterlagen mit ca. 7.000€ Kosten kalkuliert hat. Diese wurden im Nachhinein -ohne Absprache- auf 12.000€ geändert. Satzinger forderte nochmal eindringlich die Beantwortung seiner schriftlich gestellten Fragen an Bgm. Sinn vom Oktober 2018. Er ist der Meinung, als Stadtrat darauf ein Recht zu haben.

Bgm. Sinn erläuterte, die Tourist-Info habe im Jahr zuvor den Aufwand von ca. 5000 € selbst getragen, im Jahr 2018 konnte dies nicht mehr übernommen werden.

StR Hönig (FW) bemerkt "Bei diesen horrenden Summen müsse man über eine Weiterführung des Marktes nochmal neu nachdenken."

Hönigs Ansinnen brachte StRin Pappler (SPD) auf die Palme. Sichtlich aufgebracht, entrüstete sie sich von einem Ortsteilbewohner zu hören, man könne auf den Markt in Pappenheim verzichten. (Hält sich Frau Pappler als Bewohnerin einer Kleinstadt für etwas Besseres, oder mit anderen Worten, sind Stadträte aus den Ortsteilen 2. Klasse? Mit dieser Aussage jedenfalls hat sie sich keinen Gefallen getan.)

 

Aufgebracht verließen die Zuhörer den Sitzungssaal, nachdem Bgm. Sinn den öffentlichen Teil der Sitzung für beendet erkärte. Vor dem Rathaus bildeten sich einige Zuhörer-Grüppchen, welche sich über die eben gehörten Sitzungsberatungen austauschten. Zum Thema Pelzmärtelmarkt-Abrechnung war reichlich Unmut zu hören. Vor allem die extremen Kosten sorgten für Unverständnis. "In den Ortsteilen mit ehrenamtlichen Helfern wäre das anders gelaufen", war zu hören. "Wir hätten uns zusammengerufen, die Ärmel hochgekrempelt, und ruck zuck wäre das erledigt gewesen."

Oder eine weitere Stimme: "Hätte man das Geld, was nun verbraucht wurde, seinerzeit zusammen mit der Grafschaft für die Burgweihnacht hergenommen, hätten wir heute noch unser Leuchtturmprojekt "Burg-Weihnacht".

 

FAZIT Das hat das "zarte Pflänzchen Pelzmärtelmarkt" nicht verdient! Bereits an seinem zweiten Geburtstag dreht man derart an seiner Kostenschraube, dass seine weitere Existenz ernsthaft bedroht ist. Es scheint, dass der Pelzmärtelmarkt auch an den hohen Eigenkosten scheitern könnte, ebenso wie die über die Landesgrenzen hinaus beliebte gräfliche Burg-Weihnacht. Eine völlig überzogene Kostenaufstellung ohne jegliche Nachweise, gepaart mit Ignoranz der Gemeindeordnung und Stadtratsbeschlüssen, lassen doch erhebliche Zweifel an den hehren Absichten des 1. Bgm. Sinn aufkommen.  Bereits im Vorfeld hat er Stadträte der Opposition diffamiert, deren Fragen nicht beantwortet und versucht das Thema in geheimer Sitzung zu behandeln. So kann man keine Unterstützer für ein "Bürgerprojekt" wie den Pelzmärtelmarkt finden. Es gibt in Pappenheim viele Vereine die sich ehrenamtlich zum Wohle der Stadt und seiner Bürger einsetzen, für all diese dürfte die Vorstellung der Kostenaufstellung-Pelzmärtelmarkt ein Schlag ins Gesicht gewesen sein. Bleibt nur zu hoffen, dass Bgm. Sinn seine Gießkanne wiederfindet, um dem "Pflänzchen" ein gutes Gedeihen zu sichern.